Wir bemühen uns um die Klärung von seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges aufgestauten Ungereimtheiten: Wir haben keinen Friedensvertrag; für Deutschland gilt weiterhin die Feindstaatenklausel der UNO; laut Bundesverfassungsgericht ist die BRD nicht Rechtsnachfolger des gemäß diesem Urteil nicht erloschenen aber mangels Organisation nicht handlungsfähigen Deutschen Reiches, und nur dieses kommt als Kriegsgegner für einen Friedensvertrag in Betracht.
Nachdem die Regierung der BRD, die wir zuerst gebeten hatten, zu den aufgeworfenen Fragen Stellung zu nehmen, beziehungsweise die zitierten Zweifel am legalen Fortbestehen der BRD zu widerlegen, nicht reagiert hat, lege ich heute eine Zusammenfassung...
Per E-Post baten wir heute die Bundesregierung um ihre Kommentare: "... im Blog http://deutschlandfragen.over-blog.de stehen zwei Fragen zur Diskussion: Weshalb wurde der Geltungsbereich des Grundgesetzes gestrichen und was sind die Folgen davon? Ist...
Welche Folgerungen ergeben sich aus den folgenden Tatsachen, die auf Anfragen an führende BRD-Politiker und Behörden stets nur ausweichend beantwortet, aber nie ausdrücklich bestritten wurden? Durch Gesetz der DDR-Volkskammer wurden fünf nach den Standards...
Bis 1990 war der Geltungsbereich des Grundgesetzes in seiner Präambel und in Artikel 23 festgelegt. Und als das S aarland zur BRD kam, war der ursprüngliche Artikel 23 einfach ergänzt worden. Das gleiche Vorgehen hätte man auch bei der Aufnahme der neuen...
